Beschleunigungsmassnahmen bei der Fernstrassenplanung; Konzeption und Umsetzung; Erfahrungen aus der Gerichtspraxis : Arbeitskreis VII.

Author(s)
Ronellenfitsch, M. Näke, U. Pätow, S. & Stueer, B.
Year
Abstract

In den drei Beiträgen zu "Beschleunigungsmassnahmen bei der Fernstrassenplanung" wird auf Konzeptionen und Umsetzungsfragen, Erfahrungen aus der Gerichtspraxis sowie Erfahrungen im Rahmen der öffentlichen Planung mit dieser Thematik eingegangen. Der erste Berichtsteil behandelt die Planungsbeschleunigung für die neuen Bundesländer und die Verfahrensbeschleunigung für das gesamte Bundesgebiet. Darüber hinaus wird auf geplante Massnahmen zur Rechts- und Verwaltungsvereinfachung eingegangen. Im zweiten Beitrag wird über die gerichtlichen Erfahrungen mit dem Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz und dem Planungsvereinfachungsgesetz berichtet. Hierbei wird abschliessend gefordert, dass im Bereich der Verkehrswegeplanung dringend eine Ruhepause bei den gesetzgeberischen Beschleunigungsaktivitäten eintreten sollte. Der dritte Beitrag geht unter anderem auf die Verfahrensbeschleunigung in den Fachgesetzen, im Natur- und Umweltschutz, den Rechtsschutz bei den Planbetroffenen, die Beschränkung der Fehlerfolgen und die Beschleunigung als Politik der kleinen Schritte ein.

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Publication

Library number
C 8637 (In: C 8633) /15 /21 /73 / IRRD 336843
Source

In: 34. Deutscher Verkehrsgerichtstag 1996, p. 269-302

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