Im vorliegenden Beitrag wird eroertert, ob die Verwendung von Sommerreifen im Winter bei einem Verkehrsunfall wegen grober Fahrlaessigkeit zu einer Leistungsfreiheit der Kfz-Kaskoversicherung fuehren kann. Nach der oesterreichischen Rechtsprechung liegt grobe Fahrlaessigkeit unter anderem dann vor, wenn schon einfachste, nahe liegende Ueberlegungen nicht angestellt und Massnahmen nicht ergriffen wurden, die jedermann haetten einleuchten muessen. In einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt wurde das Fahren mit Sommerreifen im Winter als grob fahrlaessig qualifiziert. Der Lenker war mit Sommerreifen nach Arosa in der Schweiz zum Wintersport gefahren. Es draengt sich die Frage auf, ob dieses Urteil auch auf Oesterreich Auswirkungen haben wird. Die zentrale Frage ist, ob die blosse Nichtverwendung von Winterreifen bei winterlichen Verhaeltnissen sowohl objektiv als auch subjektiv so erheblich ist, dass die Annahme eines erhoehten Verschuldensausmasses gerechtfertigt erscheint. Muss dies negativ beantwortet werden, ist zu ueberlegen, ob die Verwendung von Winterreifen nicht durch eine gesetzliche Norm vorgeschrieben werden sollte. In den nordischen Laendern, aber auch in Slowenien, existiert eine solche Winterreifenpflicht bereits. Vorrangiges Ziel einer solchen Pflicht muss die Reduktion der Unfaelle und der Unfallschwere sein. In Schweden fuehrte die Winterreifenpflicht zu einer Senkung der Unfaelle mit Personenschaden um 12 Prozent. Die Strassenerhalter koennten sich zudem Ausgaben fuer den Winterdienst ersparen, weil die Fahrbahn erst bei einem dichteren Schneefall geraeumt werden muesste. Normiert werden muesste auch, was unter einem Winterreifen zu verstehen ist. (KfV/A)
Abstract