Es gibt noch keine Grundlagen zur empirischen Feststellung von Gefahren- oder Gefaehrdungsgrenzen fuer das Fahren unter Drogeneinfluss. In der Fahrerlaubnisverordnung wird versucht, durch Klassifizierung des Konsumverhaltens die Drogenproblematik in den Griff zu bekommen. Dabei wird bei Cannabis unterteilt in gelegentliche und regelmaessige Einnahme, sowie in Abhaengigkeit von Betaeubungsmitteln. Die Einteilung und die Auslegung der Begriffe sind umstritten. Aus juristischer Sicht erscheint eine Einteilung in einmaligen, gelegentlichen und regelmaessigen Konsum, sowie in Abhaengigkeit, sinnvoll. Dabei sind die woertliche, die zielorientierte woertliche und die ergebnisorientierte Auslegung zu unterscheiden. Die woertliche Auslegung kann zwar weiterhelfen, jedoch nicht zu hinreichender Sicherheit bei der Auslegung der Verordnung verhelfen. Nach der zielorientierten woertlichen Auslegung ist einmaliger Konsum auch das Probierverhalten, gelegentlicher Konsum ist mehrmaliger, aber deutlich weniger als taeglicher Konsum. Regelmaessiger Konsum ist nach der Rechtsprechung derjenige, der nach wissenschaftlichem Kenntnisstand auch ohne Hinzutreten weiterer fahreignungsrelevanter Umstaende im Regelfall die Fahreignung des Konsumenten ausschliesst. Allgemein wird unter regelmaessigem Konsum taeglicher, unter Abhaengigkeit mehrmals taeglicher Konsum verstanden. Unter ergebnisorientierter Auslegung sind die in der verwaltungsrechtlichen Rechtsprechung vermehrt auftretenden Urteile zu verstehen, in denen die Blutwerte als Massstab herangezogen werden, wobei davon ausgegangen wird, dass bei einem Wert von mehr als 2 ng/ml THC eine Risikoerhoehung bezueglich der Fahrtuechtigkeit besteht. Beitrag zum Themenbereich I. "Cannabis und Verkehrssicherheit - Eine Bestandsaufnahme und aktuelle Befunde" des Kongresses 2005 der Deutschen Gesellschaft fuer Verkehrsmedizin e.V., 33. Jahrestagung, Bonn, 10. bis 12. Maerz 2005. Siehe auch Gesamtaufnahme des Kongresses, ITRD-Nummer D357801.
Abstract