Im Bereich der Drogenfeststellung fuehrt der Begriff des Grenzwertes zu Missverstaendnissen. Allerdings ist eine einheitliche Festlegung und Niederlegung von Grenzwerten bezueglich des Drogennachweises im Blut fuer das Fahrerlaubnisrecht sinnvoll. Die Grenzwerte koennten in eine weitere Anlage zur Fahrerlaubnisverordnung aufgenommen und jeweils zeitnah den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen angepasst werden. Dabei erscheint eine Umgestaltung des Paragrafen 14 der Fahrerlaubnisverordnung insofern notwendig, als dass die Gegensaetze zwischen Paragraf 14 Fahrerlaubnisverordnung auf der einen Seite und zwischen den Vorbemerkungen zur Anlage 4 der Fahrerlaubnisverordnung und den Ziffern 9 ff. auf der anderen Seite aufgeloest werden sollten. Hierbei ist deutlich zu machen, ob es sich bei einmaligem Konsum schon um die Einnahme einer psychotropen Substanz handelt. Die Frage nach dem Vorliegen zeitnahen Konsums sollte unter Heranziehung des festgestellten THC-OH-Wertes beantwortet werden. Ab welchem THC-COOH-Wert die Fahrerlaubnisbehoerden regelmaessigen Konsum annehmen koennen, sollte bundesweit einheitlich geregelt sein. Ausserdem sollte ein positiv ausfallender Drogenschnelltest durch die Polizei nicht zur Sicherstellung des Fuehrerscheins ohne richterlichen Beschluss fuehren duerfen. Referat, gehalten im Arbeitskreis VI "Drogen im Strassenverkehr - neue Entwicklungen" (Leitung: Boenke,O) des 44. Deutschen Verkehrsgerichtstags 2006 in Goslar.
Samenvatting